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Satzung des Turn- und Rasensportverein Bremen e.V.

§ 1

Name, Sitz und Zweck

(1) Der Verein führt den Namen Turn- und Rasensportverein Bremen e.V. (TURA). Der Verein hat seinen Sitz in Bremen. Er ist in das Vereinsregister eingetragen. Als Gründungsjahr gilt das Jahr 1894.

(2) Der Verein ist Mitglied des Landessportbundes Bremen e.V. Der Verein ist Mitglied sportlicher Fachverbände.

(3) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts xSteuerbegünstigte Zweckex der Abgabenordnung, und zwar insbesondere durch die Pflege und Förderung des Breiten-, Leistungs-, Gesundheits- und Jugendsports. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergünstigungen begünstigt werden.

(4) Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

(5) Das Haushaltsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2

Erwerb der Mitgliedschaft

(1) Mitglied des Vereins kann jede natürliche Person werden.

(2) Wer die Mitgliedschaft erwerben will, hat an das Präsidium einen schriftlichen Aufnahmeantrag zu richten. Bei Minderjährigen ist die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters erforderlich. Über die Aufnahme entscheidet das Präsidium.

(3) Aktives Mitglied im Verein ist, wer aktiv am Sport des Vereins teilnimmt. Passives Mitglied im Verein ist, wer nicht oder nicht mehr am aktiven Sport des Vereins teilnehmen will. Mitglieder bis zum vollendeten 18. Lebensjahr sind jugendliche Mitglieder.

(4) Die Mitgliederversammlung kann auf Antrag Mitglieder zu Ehrenmitgliedern ernennen. Diese haben die gleichen Rechte wie die anderen Mitglieder des Vereins. Die Ehrenmitglieder sind jedoch von der Beitragszahlung und sonstigen Lasten gegenüber dem Verein befreit.

§ 3

Verlust der Mitgliedschaft

(1) Die Mitgliedschaft erlischt durch Tod, Austritt oder Ausschluss aus dem Verein. Die Austrittserklärung ist schriftlich an das Präsidium zu richten.

(2) Der Austritt ist nur zum 30. Juni bzw. 31. Dezember eines Jahres unter Einhaltung einer Frist von sechs Wochen möglich.

(3) Ein Mitglied kann durch das Präsidium ausgeschlossen werden:

a)wegen erheblicher Nichterfüllung satzungsgemäßer Verpflichtungen,

b)wegen Zahlungsrückstandes mit Beiträgen von mehr als einem halben Jahr trotz Mahnung,

c)wegen eines schweren Verstoßes gegen die Interessen des Vereins oder wegen groben unsportlichen Verhaltens,

d)wegen erheblicher Nichterfüllung von in der Abteilungsordnung festgelegten Verpflichtungen oder wegen groben Verstoßes gegen die Abteilungsordnung.

(4) Der Bescheid über den Ausschluss ist mit Einschreibebrief zuzustellen. Der Bescheid hat die Gründe für den Ausschluss sowie einen Hinweis auf die Einspruchsmöglichkeit zu enthalten.

(5) Gegen den Ausschluss kann binnen eines Monats von dem Betroffenen beim Hauptausschuss schriftlich Einspruch erhoben werden. Der Hauptausschuss entscheidet ohne die Stimmen der Mitglieder des Präsidiums über den Einspruch mit den Stimmen der Mehrheit seiner übrigen Mitglieder. Der Betroffene hat das Recht, bei der Beratung seines Einspruches anwesend zu sein. Auf seinen Antrag ist ihm das Wort zu erteilen.

§ 4

Maßregelungen

(1) Gegen Mitglieder, die gegen die Satzung oder gegen die für sie geltende Abteilungsordnung, gegen Beschlüsse des Präsidiums oder anderer Organe des Vereins verstoßen, können vom Präsidium folgende Maßnahmen verhängt werden:

a)Verweis,

b)zeitlich begrenztes Verbot der Teilnahme am Sportbetrieb und

den Veranstaltungen des Vereins. Für diesen Zeitraum verliert

der Betroffene seine Rechte nach § 6 Absatz 2.

(2) Der Bescheid über die Maßregelung ist durch Einschreibebrief zuzustellen. Der Bescheid hat die Gründe für die Maßregelung sowie einen Hinweis auf die Einspruchsmöglichkeit zu enthalten.

(3) Gegen die Maßregelung kann binnen eines Monats von dem Betroffenen beim Hauptausschuss schriftlich Einspruch erhoben werden. Der Hauptausschuss entscheidet ohne die Stimmen der Mitglieder des Präsidiums über den Einspruch. Der Betroffene hat das Recht, bei der Beratung seines Einspruchs anwesend zu sein. Auf seinen Antrag ist ihm das Wort zu erteilen.

§ 5

Beiträge

(1) Die Höhe des monatlichen Mitgliedsbeitrages wird von der Mitgliederversammlung festgelegt. Die Aufnahmegebühr wird in Höhe eines monatlichen Mitgliedsbeitrages erhoben.

(2) Die Beitragszahlung erfolgt grundsätzlich mindestens vierteljährlich. Die Zahlungsweise wird durch die Finanzordnung geregelt.

(3) Der Hauptausschuss kann für die Mitglieder einer bestehenden oder bei der Neubildung einer Abteilung des Vereins neben dem im Absatz 1 festgelegten Mitgliedsbeitrag einen Zusatzbeitrag beschließen. Ein solcher Zusatzbeitrag kann nur erhoben werden, wenn der finanzielle Aufwand für die Durchführung des Sports in dieser Abteilung das Beitragsaufkommen ihrer Mitglieder der Beiträge nach Absatz 1 nicht nur vorübergehend übersteigt. In solchen Fällen kann der Hauptausschuss für neu eintretende Mitglieder auch eine höhere Aufnahmegebühr festsetzen.

(4) Beschlüsse des Hauptausschusses nach Absatz 3 können von der Mitgliederversammlung aufgehoben werden.

(5) Das Präsidium kann in begründeten Einzelfällen den Beitrag herabsetzen oder ganz erlassen.

§ 6

Ausübung der Mitgliedsrechte

(1) Im Rahmen der Bestimmungen der Satzung oder der von der Mitgliederversammlung bestätigten Abteilungsordnungen hat jedes Mitglied das Recht auf Ausübung der von ihm gewünschten Sportart.

(2) Soweit Bestimmungen der Satzung oder der von der Mitgliederversammlung bestätigten Abteilungsordnungen dies nicht ausschließen, hat jedes Mitglied das Recht, alle im Eigentum des Vereins stehenden Einrichtungen und Sportgeräte in Anspruch zu nehmen.

(3) Absatz 2 findet keine Anwendung, wenn durch die Inanspruchnahme dieser Rechte der geregelte Sportbetrieb einer Abteilung gestört werden würde.

(4) Jedes Mitglied hat das Recht auf Einsicht in es betreffende Unterlagen des Vereins.

§ 7

Stimmrecht und Wählbarkeit

(1) Stimmberechtigt sind alle Mitglieder, die das 16. Lebensjahr vollendet haben.

(2) In den Abteilungsversammlungen wird das Stimmrecht für Mitglieder unter 16 Jahren von dem gesetzlichen Vertreter des minderjährigen Mitgliedes wahrgenommen.

(3) Für die Wahl des Jugendwartes haben auch alle Mitglieder ein Stimmrecht, die das 12. Lebensjahr vollendet haben.

(4) Mitglieder, denen kein Stimmrecht zusteht, können an der Mitgliederversammlung, den Abteilungsversammlungen und an der gemäß § 17 Absatz 1, Satz 2 durchzuführenden Versammlung als Gäste jederzeit teilnehmen.

(5) Gewählt werden können alle unbeschränkt geschäftsfähigen Mitglieder des Vereins.

§ 8

Organe des Vereins

Organe des Vereins sind:

a)die Mitgliederversammlung,

b)der Hauptausschuss,

c)das Präsidium,

d)der Ältestenrat.

§ 9

Mitgliederversammlung

(1) Oberstes Organ des Vereins ist die Mitgliederversammlung.

(2) Eine ordentliche Mitgliederversammlung wird vom Präsidium des Vereins nach Bedarf, mindestens aber einmal im Geschäftsjahr, im ersten Quartal des Geschäftsjahres, einberufen.

(3) Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist innerhalb einer Frist von sechs Wochen mit entsprechender Tagesordnung einzuberufen, wenn es

a)das Präsidium beschließt oder

b)ein Viertel der stimmberechtigten Mitglieder schriftlich beim Präsidenten beantragt hat.

(4) Die Einberufung der Mitgliederversammlung erfolgt mittels schriftlicher Einladung durch das Präsidium. Zwischen dem Tage der Einladung und dem Termin der Versammlung muss eine Frist von mindestens einer Woche liegen.

(5) Mit der Einberufung der Mitgliederversammlung ist die Tagesordnung bekannt zu geben. Diese muss bei der Jahreshauptversammlung folgende Punkte enthalten:

a)Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit der Versammlung,

b)Bericht des Präsidiums,

c)Kassenbericht und Bericht der Kassenprüfer,

d)Entlastung des Präsidiums,

e)Beschlussfassung über vorliegende Anträge,

f)Wahlen.

(6) Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

(7) Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gefasst. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Präsidenten bzw. des Versammlungsleiters den Ausschlag.

Satzungsänderungen können nur mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden, soweit nicht die Satzung eine weitergehende Mehrheit vorschreibt.

(8) Anträge können gestellt werden:

a)von jedem stimmberechtigten Mitglied nach § 7 Absatz 1,

b)vom Präsidium,

c)vom Hauptausschuss,

d)von den Abteilungen.

(9) Anträge, die noch nicht mit der Einladung bekannt gemacht worden sind, können in der Mitgliederversammlung nur behandelt werden, wenn sie mindestens drei Tage vor der Mitgliederversammlung schriftlich beim Präsidium mit Begründung eingegangen sind. Später eingehende Anträge dürfen nur behandelt werden, wenn ihre Dringlichkeit mit einer Mehrheit von zweidrittel der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beschlossen wird. Anträge auf Änderung der Satzung können nicht als Dringlichkeitsanträge eingebracht werden. Solche Anträge müssen allen Mitgliedern eine Woche vor der Mitgliederversammlung schriftlich bekannt gemacht werden. Geheime Abstimmungen erfolgen nur, wenn mindestens zehn stimmberechtigte Mitglieder diese beantragen. Mündlich gestellte Dringlichkeitsanträge sind nicht zulässig.

§ 10

Präsidium

(1) Das Präsidium besteht aus:

– dem Präsidenten/der Präsidentin – dem Vizepräsidenten/der Vizepräsidentin als Vertreter des Präsidenten/der Präsidentin – dem Vizepräsidenten Sportangelegenheiten – dem Vizepräsidenten Liegenschaften – dem Schatzmeister/der Schatzmeisterin – dem Schriftführer/der Schriftführerin – dem Vereinsjugendwart

(diese Personen bilden das geschäftsführende Präsidium)

– bis zu vier Beisitzern, denen im Rahmen der Satzung

und Geschäftsverteilung konkrete Aufgabenbereiche zuzuweisen sind.

Das Präsidium kann einen Geschäftsführer/eine Geschäftsführerin bestellen

(2) Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der Präsident/die Präsidentin und die drei

Vizepräsidenten/Vizepräsidentinnen und der Schatzmeister/die Schatzmeisterin. Der Präsident/die

Präsidentin oder der Vizepräsident/die Vizepräsidentin (als Vertreter des Präsidenten/der

Präsidentin) sind jeder für sich allein vertretungsberechtigt. Der Verein wird gerichtlich und

außergerichtlich entweder durch den Präsidenten/die Präsidentin allein oder von einem weiteren

Präsidiumsmitglied gemeinsam mit dem Präsidenten/der Präsidentin oder einem anderen

Präsidiumsmitglied vertreten.

(3) Der Vorstand nach Abs. 2 vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich.

(4) Das Präsidium leitet den Verein. Seine Sitzungen werden von dem Präsidenten/der Präsidentin oder einem Vizepräsidenten/einer Vizepräsidentin einberufen und geleitet. Das Präsidium ist beschlussfähig, wenn mindestens drei der Präsidiumsmitglieder anwesend sind. Bei Ausscheiden eines Präsidiumsmitgliedes ist der Hauptausschuss berechtigt, ein neues Mitglied kommissarisch bis zur nächsten Wahl zu berufen.

(5) Zu den Aufgaben des Präsidiums gehören insbesondere

a)die Durchführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung,

b)die Behandlung von Anregungen des Hauptausschusses und der Ausschüsse,

c)die Bewilligung von Ausgaben,

d)die Aufnahme, Ausschluss und Maßregelung von Mitgliedern,

e)Verwaltung des Vereinsvermögens.

(6) Der Präsident/die Präsidentin und der Vizepräsident/die Vizepräsidentin sowie ggf. der

Geschäftsführer/die Geschäftsführerin haben das Recht, an allen Sitzungen der Abteilungen und

Ausschüsse beratend teilzunehmen.

(7) Das Präsidium kann für bestimmte Sonderaufgaben Beauftragte bestellen.

§ 11

Hauptausschuss

(1) Zum Hauptausschuss gehören:

a)die Mitglieder des Präsidiums,

b)die Abteilungsleiter. Im Verhinderungsfall ist eine Vertretung mit Stimmrecht möglich.

c)ein Vertreter des Ältestenrates.

(2) Der Hauptausschuss nimmt die ihm von der Satzung zugewiesenen Aufgaben wahr. Er soll

dem Präsidium für dessen Arbeit Anregungen geben.

(3) Der Hauptausschuss wird vom Präsidium einberufen. § 9 Absatz 4 gilt entsprechend. Die

Sitzungen werden vom Präsidenten, im Verhinderungsfall von einem Vizepräsidenten geleitet. Die Protokollführung obliegt dem Schriftführer/der Schriftführerin. Der Hauptausschuss ist

mindestens alle drei Monate vom Präsidium über alle von ihm gefassten bedeutsamen Beschlüsse zu unterrichten.

Der Hauptausschuss ist einzuberufen, wenn mindestens fünf seiner Mitglieder dieses beantragen.

(4) Die Kassenprüfer können an den Sitzungen des Hauptausschusses teilnehmen.

§ 12

Ausschüsse

(1)Das Präsidium kann für besondere Vereinsaufgaben Ausschüsse bilden, deren Mitglieder vom Hauptausschuss berufen werden.

Die Ausschüsse wählen mit einfacher Stimmenmehrheit aus ihrer Mitte einen Vorsitzenden.

(2 )Der Vorsitzende/die Vorsitzende unterbreitet dem Präsidium die Anregungen und Vorschläge des Ausschusses.

§ 13

Jugendarbeit

(1) Die Jugendarbeit hat für den Sportverein eine besondere Bedeutung. Der Gesamtverein sieht in der Unterstützung der Jugendlichen und Kinder einen besonderen Schwerpunkt seiner Arbeit.

(2) Für die Wahrnehmung der Jugendarbeit stellt der Verein im Haushalt des Vereins eigene Mittel zur Verfügung, die gesondert im Haushalt ausgewiesen werden. Die Höhe dieser Mittel wird mit 3% der Beitragseinnahmen festgesetzt. Nicht verbrauchte Mittel fließen zum Jahresende über den Hauptverein an die Abteilungen zurück.

(3) Diese Jugendmittel sind vorrangig für folgende Zwecke zu verwenden:

a) für Maßnahmen, die die gesamte Jugend betreffen, zum Beispiel Winterwandertag, Osterfeuer, Ferienfreizeiten,

b) für Startgelder und ggf. Fahrtkosten für die Teilnahme an Turnieren von überregionaler Bedeutung,

c) für Maßnahmen, die die Aus- und Weiterbildung von Jugendlichen wie Lizenzen etc. betreffen.

(4) Über die Verwendung der Mittel beschließt der Jugendvorstand gemäß § 5 der Jugendordnung.

§ 14

Ältestenrat

(1) Mitglieder des Ältestenrates sollen langjährige Vereinsmitglieder sein, die in der Regel Erfahrungen in der Vereinsarbeit haben.

(2) Dem Ältestenrat gehören bis zu fünf Vereinsmitglieder an. Sie werden in der Mitgliederversammlung auf drei Jahre gewählt.

(3) Der Ältestenrat kann u.a. bei Streitigkeiten zwischen dem Präsidium und den Abteilungen bzw. den Mitgliedern als Schlichtungsstelle wirken. Den Organen des Vereins soll er beratend zur Seite stehen.

(4) Die Mitglieder des Ältestenrates können an allen Sitzungen ohne Stimmrecht teilnehmen.

§ 15

Abteilungen

(1) Für die im Verein betriebenen Sportarten bestehen Abteilungen.

Neue Abteilungen werden ggf. auf Antrag des Präsidiums durch Beschluss des Hauptausschusses gebildet. Der Hauptausschuss kann bestehende Abteilungen mit der Mehrheit der Stimmen seiner Mitglieder auflösen. Mitglieder der Abteilungen im Sinne der nachfolgenden Bestimmung sind diejenigen

Vereinsmitglieder, die die entsprechende Sportart ausüben oder ausgeübt haben.

(2) Die Mitglieder der Abteilung (Abteilungsversammlung) werden durch den Abteilungsleiter in geeigneter Weise eingeladen. Es muss mindestens eine Abteilungsversammlung im Jahr stattfinden.

(3) Abteilungsleiter und Mitarbeiter werden von der Abteilungsversammlung mit einfacher Stimmenmehrheit für den Zeitraum von drei Jahren gewählt. Wiederwahl ist zulässig.

(4) Der Abteilungsleiter ist gegenüber den Organen des Vereins für die Abteilung verantwortlich und auf Verlangen jederzeit zur Berichterstattung verpflichtet.

(5) Die Abteilungen haben das Recht, im Rahmen der ihnen vom Präsidium zugewiesenen personellen und materiellen Mittel den Sport innerhalb der Abteilung selbst zu gestalten. Maßnahmen der Abteilung, die der Vereinssatzung oder der Abteilungsordnung entgegenstehen oder die mit übergeordneten Interessen des Vereins nicht vereinbar sind, können vom Präsidium aufgehoben werden.

(6) Die Abteilungen können für ihre Abteilung besondere Abteilungsordnungen in der Abteilungsversammlung beschließen. In der Abteilungsordnung werden die Rechte und Pflichten der Mitglieder bestimmt. In der Abteilungsordnung kann geregelt werden, unter welchen Voraussetzungen die Vereinsmitglieder die entsprechende Sportart ausüben können (§ 6 Absatz 1).

Eine Begrenzung der Mitgliederzahl in der Abteilungsordnung ist nur dann zulässig, wenn die Voraussetzungen für die Ausübung des Sports in der Abteilung eine unbeschränkte Zahl von Mitgliedern ausschließen.

(7) Die Abteilungsordnungen bedürfen zu ihrer Verbindlichkeit der Bestätigung durch die nächste Mitgliederversammlung. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Hauptausschuss sie für vorläufig anwendbar erklären.

§ 16

Protokollierung der Beschlüsse

Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung, des Präsidiums, des Hauptausschusses, der Abteilungsversammlungen und der Ausschüsse ist jeweils ein Protokoll anzufertigen, das vom Präsidenten/von der Präsidentin oder dem Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterzeichnen ist.

§ 17

Wahlen

(1) Das Präsidium wird mit Ausnahme des Jugendwartes für die Dauer von drei Jahren mit einfacher Stimmenmehrheit der anwesenden Mitglieder von der Mitgliederversammlung gewählt. Wiederwahl ist möglich. Nach Fristablauf bleiben die Präsidiumsmitglieder bis zum Antritt ihrer Nachfolger im Amt.

Der Jugendwart wird in gleicher Weise für den gleichen Zeitraum in einer gesonderten Versammlung gewählt, die zeitlich vor der Mitgliederversammlung durchzuführen ist. Stimmberechtigt bei der Wahl des Jugendwartes sind alle Mitglieder vom vollendeten 12. bis zum vollendeten 18. Lebensjahr. § 9

Absatz 4 findet entsprechende Anwendung. Die Wahl des Jugendwartes bedarf der Bestätigung durch die nächste Mitgliederversammlung. Wird der Jugendwart von der Mitgliederversammlung nicht bestätigt, so wählt diese aus ihrer Mitte den Jugendwart.

(2) Die Mitglieder des Präsidiums können jederzeit von der Mitgliederversammlung wieder abgewählt werden.

(3) Die drei Kassenprüfer werden mit einfacher Stimmenmehrheit der anwesenden Mitglieder von der Mitgliederversammlung für die Dauer eines Jahres gewählt. Wiederwahl ist zulässig.

§ 18

Kassenprüfung

Die Kasse des Vereins sowie Kassen der Abteilungen werden in jedem Jahr durch drei von der Mitgliederversammlung des Vereins gewählte Kassenprüfer geprüft. Die Kassenprüfer erstatten der Mitgliederversammlung einen Prüfungsbericht und beantragen bei ordnungsgemäßer Führung der Kassengeschäfte die Entlastung des Schatzmeisters.

§ 19

Auflösung des Vereins

(1) Der Verein kann aufgelöst werden, wenn ein Drittel der Mitglieder die Auflösung beantragt und eine besonders hierüber einzuberufende Mitgliederversammlung mit neun Zehntel Stimmenmehrheit aller anwesenden stimmberechtigten Mitglieder diese beschließt. Das bei der Auflösung vorhandene Vermögen ist so zu verwenden, dass zunächst die vorhandenen Schulden und Verbindlichkeiten des Vereins damit abgedeckt werden, die entweder aus dem Vereinsbetrieb oder aus Verträgen mit dritten Personen entstanden sind. Alles übrig gebliebene Vermögen ist ausschließlich für Turn- und Sportzwecke innerhalb der Stadt Bremen zu verwenden. Zur Durchführung dieser Bestimmung bedarf es der Einsetzung eines Treuhänders.

(2) Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks ist das Vermögen dem Landessportbund Bremen e.V. zu übertragen mit der Auflage, es in der Stadt Bremen für den in § 1 dieser Satzung angegebenen Zweck zu verwenden. Die Bestimmung dieses Paragraphen ist von jeder Satzungsänderung ausgeschlossen.

§ 20

Schlussvorschriften

(1) Die Mitgliederversammlung beschließt für die Finanzwirtschaft des Vereins eine Finanzordnung. Diese Finanzordnung ist für alle Mitglieder und Organe des Vereins verbindlich.

(2) Die Mitgliederversammlung beschließt weiter eine Geschäftsordnung, eine Jugendordnung und eine Ehrungsordnung.

(3) Die Satzung v. 19. März 2000 ist durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 17. März 2004 neu gefasst worden. Diese Neufassung tritt am 17. März 2004 in Kraft.